Verwaltung informierte über Eckpunkte der Jahresrechnung.
Wertheim (BW) – Das Haushaltsjahr 2019 schließt voraussichtlich mit einem sehr positiven Ergebnis ab. Zum 31. Dezember ergab sich ein Rücklagenstand von 24,4 Mio. Euro. Zieht man die gesetzliche Mindestrücklage und die bereits gebundenen Mittel ab, bleibt immer noch ein neu frei verfügbarer Betrag von rund 5,2 Mio. Euro. „Dieses Polster hilft uns, die finanziellen Belastungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020 abzufedern,“ freute sich Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez. „Mit dem Abschluss des Haushaltsjahres 2019 und der Umstellung auf das neue Haushaltssystem findet auch eine Bereinigung der Zahlen statt. Diese Bereinigung gibt Klarheit und Zuversicht für die Beratungen zum Nachtragshaushalt. Das bedeutet Stabilität für den Haushalt der Stadt im Jahr 2020.“
Die Eckpunkte der Jahresrechnung 2019 legte die Verwaltung dem Ausschuss für Finanzen, Verwaltung, Kultur, Soziales und Schulen am Montag vor. Die Zahlen haben zwar vorläufigen Charakter, denn die ausführliche Jahresrechnung samt Bericht der Rechnungsprüfung wird der Gemeinderat erst im November beraten. Doch der für die Finanzen zuständige Fachbereichsleiter Helmut Wießner ließ keinen Zweifel an der Tragfähigkeit der Eckdaten. Er sprach von einem „insgesamt erfreulichen Ergebnis, das wir dieses Jahr aber auch brauchen.“
Zu der hohen Rücklage führten laut Wießner besonders zwei Faktoren: Das war zum einen die Umstellung der Finanzsystematik auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NHKR). Es bedingte, dass für 2020 keine Haushaltsreste gebildet werden konnten. Damit blieben 2019 mehr Mittel „stehen“ als in normalen Haushaltsjahren. Zum anderen aber, und das betonte Wießner besonders, „haben wir durch Mehreinnahmen und Minderausgaben auch eine echte Haushaltsverbesserung erreicht.“
Im Ergebnis konnten der Rücklage 14,809 Mio. Euro zugeführt werden, die Stadt musste keine neuen Kredite aufnehmen und hat stattdessen rund 1 Mio. Euro Schulden getilgt.
Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez bedankte sich bei der Kämmerei unter Leitung von Dieter Friedlein für die frühe Vorlage der Eckpunkte. „Es ist beruhigend zu wissen, dass wir in der Rücklage 5,2 Mio. Euro frei verfügbare Mittel haben. Das hilft uns bei Beantwortung der Frage, ob wir unsere Investitionsprojekte unter dem finanziellen Druck der Corona-Folgen stemmen können.“
Grund zur Zuversicht hat die Stadt nicht nur wegen des guten Haushaltsergebnisses 2019. Auch das vom Bund beschlossene Konjunkturpaket enthält einige Bausteine, die den Kommunen finanziell spürbar unter die Arme greifen. Das gilt besonders für den Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Land. Wie bereits angekündigt, bringt die Verwaltung noch vor der Sommerpause einen Nachtragshaushalt auf den Weg. Bis zur Beratung im Gemeinderat im Juli hofft die Verwaltung auf Klarheit, wie sich die von Bund und Land in Aussicht gestellten Hilfen konkret auf den Haushalt auswirken.
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