Von Thomas Spang
Presseschau – Regensburg – Der Weltsicherheitsrat hat einen ersten wichtigen Schritt in Richtung einer Friedenslösung für Syrien unternommen. Mit der einstimmig angenommenen Resolution verliehen die 15 Mitglieder des UN-Gremiums dem bereits in Wien ausgehandelten diplomatischen Fahrplan völkerrechtliches Gewicht.
Der Durchbruch gelang nur durch Ausklammerung der beiden Hauptstreitpunkte: Der Zukunft des syrischen Diktators Basar al-Assad sowie die zu den Verhandlungen zugelassenen Gruppen. Beide Themen werden zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden müssen. Deshalb ist dieser Grundsatz-Beschluss im Weltsicherheitsrat nicht mehr als der Anfang eines langen Wegs, auf dem noch viele Fallgruben und Hindernisse warten.
Aber es ist mehr als die Beteiligten in den vergangenen fünf Jahren seit Beginn des blutigen Bürgerkriegs erreicht haben. Deshalb darf der Beschluss von New York als Meilenstein gewertet werden. Ein besonderes Verdienst kommt einmal mehr US-Außenminister John Kerry zu. Dessen ungebrochener Optimismus verbunden mit viel Verhandlungsgeschick haben am Ende einen Durchbruch möglich gemacht.
Seinen Anteil daran hatte auch der deutsche Außenminister Frank-Walter-Steinmeier, den Kerry ausdrücklich für seine Rolle lobte. Nun muss es darum gehen, die Syrien-Resolution so schnell wie möglich mit Leben zu füllen, damit das Töten in dem Bürgerkriegsland aufhört.
