Presseschau – Mittelbayerische Zeitung: Mehr als ein Symbol – Kommentar zur Bundeswehr

Die Verteidigungsministerin setzt sich mit dem neuen Traditionserlass dafür ein, dass die Truppe ein neues Selbstverständnis entwickelt. Das ist überfällig.

Ein Kommentar von Stefan Vetter.

Bayern24 - Bayern-Tageblatt - Presseschau -Presseschau – Regensburg – Haben die wirklich nichts Besseres zu tun? Da klemmt es bei der Bundeswehr an allen Ecken und Enden: Panzer, die nicht fahren, Flugzeuge, die nicht fliegen, selbst einfache Soldatenstiefel fehlen. Genauso wie Nachtsichtbrillen oder Schutzwesten. Aber Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kümmert sich um Dienstvorschriften, preist den von ihr initiierten neuen Traditionserlass für die Truppe. Das sind zehn Seiten Papier, die vermutlich die wenigsten lesen werden. Ja, so kann man denken.

Aber es ist kurzsichtig gedacht. Denn die Bundeswehr hat auch einen historisch-politischen Nachholbedarf. Sie hat Defizite in ihrem Selbstverständnis. Und es ist gut, dass sich die Verteidigungsministerin endlich darum gekümmert hat. Als im vergangenen Frühjahr die Affäre um den Soldaten Franco A. für Schlagzeilen sorgte, sprach die Ministerin von „Gift“ für den guten Ruf der Truppe. Franco A. war nicht nur terrorverdächtig, sondern auch ein Hitler-Verehrer und Rechtsextremist. Davon zeugte sogar seine Master-Arbeit. Aber die Sache wurde in der Bundeswehr lange vertuscht. Ein klares Führungsversagen. Mag sein, dass von der Leyen daraufhin übereifrig reagierte, als sie die gut 30 000 Einrichtungen der Bundeswehr allesamt nach Nazi-Devotionalien absuchen ließ und damit einen Generalverdacht heraufbeschwor, den viele Soldaten befremdlich fanden.

Im Kern war ihre Entscheidung jedoch richtig. Denn es ging ja nicht nur um ein paar Stahlhelme der Wehrmacht oder Modell-Flugzeuge mit Hakenkreuz am Leitwerk. Im Fadenkreuz stand und steht der braune, der militaristische Ungeist, der sich bis heute auch in den Namen mancher Kasernen der Bundeswehr widerspiegelt. Wer meint, das seien alles „olle Kamellen“ ohne Bezug zur Wirklichkeit, der sollte sich das verstörende Geschichtsbild der AfD in Erinnerung rufen, der derzeit stärksten Oppositionspartei im Bundestag: Ihr Chef, Alexander Gauland, zum Beispiel reklamiert „das Recht, stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“. Mit solchen Einstellungen lassen sich auch schlimmste Verbrechen salonfähig machen. Umso wichtiger ist es, dass der neue Traditionserlass der Bundeswehr glasklare Grenzen zieht und die Wehrmacht als „nicht traditionswürdig einstuft“.

Es ist mehr als ein Symbol, wenn zeitgleich mit dessen Inkrafttreten eine Kaserne den Namen eines deutschen Eroberers im Ersten Weltkrieg ablegt und fortan den eines in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten trägt. Es ist darüber hinaus ein Signal, dass sich die Bundeswehr zur eigenen Historie bekennt, den Blick auf ihre 60-jährige Geschichte lenkt. Auch die ist nicht frei von Brüchen. Kalter Krieg, Armee der Einheit, aber auch eine Truppe im Einsatz. Auf dem Balkan, in Afghanistan und dem Mittelmeer, in Mali und im Irak. All das soll eine stärkere Rolle spielen. Es wird auch Zeit. Ja, die Truppe leidet unter erheblichen Ausrüstungsmängeln. Darauf schaut auch die Öffentlichkeit zuerst. Aber der Geist der Bundeswehr muss ebenfalls stimmen.

An welchen Werten sie sich orientiert, aber auch, an welchen nicht, das ist nun klar und deutlich formuliert und zweifellos ein Verdienst der Ministerin. Der neue Traditionserlass bildet allerdings nur den Rahmen für das neue Selbstverständnis der Truppe. Einfach per Befehl wird er nicht auszufüllen sein. Von der Leyen muss jetzt dafür sorgen, dass er gelebt wird. Die historisch erstmalige Benennung einer Kaserne nach einem im Auslandseinsatz umgekommenen Bundeswehrsoldaten ist dafür ein Anfang.

Mittelbayerische Zeitung
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