Bayrische Presseschau – Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur „Diätenerhöhung für Abgeordnete“

Bayern24 - Bayern-Tageblatt - Presseschau -Bayrische Presseschau – Regensburg – Und jährlich grüßt das Murmeltier. Jedes Mal, wenn die Abgeordneten des Bundestages über ihre Diäten entscheiden, bricht ein öffentlicher Sturm der Entrüstung los.

Dabei sind rund neuneinhalb Tausend Euro im Monat eine Größenordnung, die für Normalverdiener jenseits jeder realen Erwartung liegt. Von Menschen, die sich mit Minijobs oder gar den mickrigen Hartz-IV-Bezügen durchschlagen müssen, ganz zu schweigen. Bundestagsabgeordnete bekommen, wenn man diesen Maßstab anlegt, unverschämt viel Geld.

Hasserfüllte Neidkommentare sind ihnen also gewiss – und es gibt sie reichlich: Das Internet ist voll davon. Allerdings regt sich im Vergleich kaum jemand so ausdauernd über die üppigen Einkommen von Managern, von Spitzenbeamten, Richtern, von Spitzenfußballern, Formel-1-Piloten, Showstars und dergleichen auf.

Der Wertmaßstab dafür, ob die Diäten angemessen oder zu üppig bemessen sind, sollte nicht nur ihre absolute Höhe, sondern vielmehr das Verhältnis zur erbrachten Leistung sein. Und da sind Abgeordnete, die ihr Mandat wirklich ernst nehmen, Schwerarbeiter, die spielend auf sechzig Stunden in der Woche kommen.

Und das Wochenende ist ihnen oft auch nicht heilig. Das besondere Problem bei den Bundestagsabgeordneten besteht nun vor allem darin, dass sie selbst über ihre Bezüge entscheiden müssen.

Abgeordnete sind gewissermaßen Arbeitgeber und -nehmer in einer Person. Das klingt kurios, ist aber so gewollt, auch um die Unabhängigkeit der Mandatsträger zu erreichen.

Mit dieser Unabhängigkeit ist es aber natürlich wie in allen Bereichen der Gesellschaft: Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel.
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